INTERNETRECHTSLAGE
Impressumspflicht:
Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG
über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen
Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG)“ umgesetzt. Seit März 2007 ist in
Deutschland das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und regelt
sämtliche Belange, die das Impressum einer Internetseite behandeln.
Dafür musste das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst
werden. Das TMG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage
bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben
Name, Anschrift und der E-Mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen
zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss
der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung
bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den
lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG).
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden,
dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte
der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so
das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des
gesamten Web's distanziert. Wir haben auf unserer Homepage Links
zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks
gilt:
" Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir
keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der gelinkten
WebPages haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich
von allen Inhalten aller gelinkten WebSeiten auf unserer gesamten
Website incl. aller Unterseiten und deren Unterlinks oder andere
Weiterleitungsmechanismen. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer
Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu
denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen. "
Dies ist ein rein rechtlich notwendiger Hinweis und
beinhaltet keinerlei Wertung des Inhaltes der gelinkten Seiten.
In keinem Fall sind wir verantwortlich für die Inhalte
von Internetseiten, die auf uns verweisen. Wir sind auch nicht in
der Lage, Verweise auf uns festzustellen oder zu überprüfen. Wir
haben ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Informationen
vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben
werden. Ich kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile
oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der
Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar
gemacht werden.
Impressumspflicht:
Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG
über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen
Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG)“ umgesetzt. Seit März 2007 ist in
Deutschland das Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten und regelt
sämtliche Belange, die das Impressum einer Internetseite behandeln.
Dafür musste das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst
werden. Das TMG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage
bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben
Name, Anschrift und der E-Mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen
zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert. Darüber hinaus muss
der Internet-Anbietende jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung
bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den
lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG). Datenschutzerklärung:
Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der
Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog.
„Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert
werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie
ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über
Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse)
wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort
gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung
der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten
für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit
der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen
zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls
an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben
oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von
Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der
Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software
verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem
Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website
vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser
Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über
Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art
und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Grundsätzlich gilt:
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine unserer Seiten und bei
jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer
Protokolldatei auf dem Webserver gespeichert. Die Speicherung dient
ausschließlich internen systembezogenen statistischen Zwecken.
Im Einzelnen werden über jeden Abruf folgende Inhalte gesichert:
- Name der aufgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- Übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- Beschreibung des Typs der verwendeten Browser
- Anfragende Domain
- (Siehe auch hierzu http://www.bfd.bund.de/)
2. Cookies
Beim Besuch der Internetseiten werden auf Ihrem Rechner Cookies
hinterlegt / erzeugt.
3. Übermittlung von Daten durch Formulare
Für die Kontaktaufnahme oder Anfrage steht/stehen Ihnen ein oder
mehrere Formulare zur Verfügung. Die von Ihnen übermittelten Daten
werden nur für diesen Zweck verwendet. Diese Daten werden auf dem
Webserver bis zum Abruf der Mails gespeichert und ausschließlich
per automatisierter e-Mail an den dafür vorgesehenen Ansprechpartner
in unserem Hause weitergeleitet. Eine Weitergabe der in dieser e-Mail
enthaltenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit
Wir können nicht dafür garantieren, dass Informationen oder persönliche
Daten, die durch die Nutzung unserer Seiten übermittelt werden,
nicht bei der Übermittlung von Dritten "abgehört" werden.
Erläuterungen zum Datenschutz
Sie können normaler Weise alle Internetseiten unseres Internetauftritts
aufrufen, ohne dass Angaben über Ihre Person zu machen sind. Wird
im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche
Daten abgefragt (e-Mail-Formular, Bestellungen), so werden Sie auf
der jeweiligen Seite auf die geltenden Datenschutzbestimmungen hingewiesen.
Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um Ihren
Wünschen (Bestellungen, Mitteilungen) Rechnung tragen zu können
und den Kontakt so einfach wie möglich zu gestalten. Wenn Sie sich
entschieden haben, unserem Unternehmen Ihre persönlichen Daten über
das Internet oder anderweitige Kommunikationswege zu übermitteln,
damit z.B. Korrespondenz ermöglicht oder eine Bestellung abgewickelt
werden kann, so wird mit Ihren Daten und den Bestellinformationen
nach den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) umgegangen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält und speichert unser Unternehmen
bzw. das Dienstleistungsrechenzentrum Nutzungsdaten, die für Belange
der Sicherheit und Statistik Verwendung finden und gegebenenfalls
eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit
und aufgerufenen Seiten). Diese Daten werden ausgewertet, um das
Nutzerverhalten der Internetgäste kennen zu lernen und Statistiken
aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die Inhalte des Telemediengesetzes
(TMG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen
(TDSV) befolgt. Es findet keine personenbezogene Auswertung statt.
Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt in
jedem Fall vorbehalten. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz
in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie unter www.bfd.bund.de
Recht auf Widerruf zur Datensicherung
Sie haben das Recht, unser Unternehmen aufzufordern, Ihre personenbezogenen
Daten zu löschen. Die Nutzung dieses Rechts bedarf der Schriftform
und wird durchgeführt, sofern nicht andere Gesetzesbestimmungen
davon berührt werden (z.B. bei Kaufabwicklung gilt eine Aufbewahrungspflicht
etc.). Zur Einleitung eines Widerrufs bedarf es der Angaben von
Nutzungszeit, Datum und IP.
Übermittlung von Daten durch Formulare
Für die Kontaktaufnahme oder Anfrage steht/stehen Ihnen ein oder
mehrere Formulare sowie Links zur Verfügung. Die von Ihnen übermittelten
Daten werden nur für diesen Zweck verwendet. Diese Daten werden
auf dem Webserver bis zum Abruf der Mails gespeichert und ausschließlich
per automatisierter e-Mail an den dafür vorgesehenen Ansprechpartner
in unserem Hause weitergeleitet. Eine Weitergabe der in dieser e-Mail
enthaltenen Daten an Dritte erfolgt nicht. Haftungsausschluss: Mein
Unternehmen haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare
oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn,
System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung unserer
Internetseiten oder das Herunterladen von Daten von unserer/unseren
Web-Adressen entstehen. Bei grober Fahrlässigkeit, die im Einzelfall
nachzuweisen und mitzuteilen ist, gilt dieser Haftungsausschluss
nicht. Die durch die Nutzung von uns bereitgestellter Informationen
entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und unserem Unternehmen
unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten
mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten entstehen,
ist der Gerichtsstand immer Sitz unseres Unternehmens.
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt
erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter
sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG
sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte
oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen
zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen
zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche
Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten
Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen
werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten
Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können
wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für
die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter
oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten
wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße
überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung
nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten
Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung
nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden
wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und
Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der
Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der
schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht
kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser
Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte
Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche
gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung
aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte
umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne
Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten
personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen)
erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger
Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht
an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken
aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff
durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten
Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich
widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich
rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen,
etwa durch Spam-Mails, vor.
Haftungsausschluss:
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt
erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter
sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG
sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte
oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen
zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen
zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach
den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche
Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten
Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen
werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten
Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können
wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für
die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter
oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten
wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße
überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung
nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten
Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung
nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden
wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und
Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der
Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der
schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht
kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser
Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte
Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche
gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung
aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte
umgehend entfernen.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne
Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten
personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen)
erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger
Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht
an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im
Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken
aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff
durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten
Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich
angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich
widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich
rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen,
etwa durch Spam-Mails, vor.
Quelle: Disclaimer
von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt
Sören Siebert.
Quelle: erstellt mit dem Impressum-Generator
Eingetragener Kaufmann (e.K.) von eRecht24 (auszugsweise) und
Ergänzungen DRI e.K. |